Feuerwache 4 in Dortmund-Hörde, stets bereit:                                                            Foto: Clemens

Einsatz von Rettungskräften unter Einsatz ihres Lebens
                                                                                                       Juni 2016

 Machen sich die Bauunternehmen bei grober Fahrlässigkeit auch der Baugefährdung für die Retter strafbar?

Wer trägt die materiellen Kosten, der Verursacher oder der Steuerzahler?

 

In der Rettungszentrale geht der Notruf ein: „Bitte kommen Sie schnell, mein Kollege ist auf der Baustelle in einem Graben verschüttet worden“ Während der seitens der Rettungswache noch nachgefragt wird, wo die Baustelle ist, wird der Alarm bereits ausgelöst. In Fällen von verschütteten Personen schickt man nicht erst ein paar Leute vorbei, die dann zusätzlich Einheiten nachfordern, nein, man schickt gleich die Kavallerie wie ein Leiter des Rettungsdienstes es nannte. Da gibt es Einsatzlisten für jeden Fall und so weiß er wer zu verständigen ist. Notarzt, RTW, Polizei, Hubschrauber, Feuerwehr mit spezieller Ausrüstung zum Bergen, THW mit schwerem Gerät, Notfallseelsorger, usw.

 

Jetzt muss es schnell gehen. Wie schnell macht folgender Unfall deutlich, bei dem ein Bauarbeiter reanimiert werden musste.

Auf einer Baustelle in Hamburg in der Ohlsdorfer Straße in Winterhude war es zu einem schweren Unfall gekommen. Zwei Arbeiter wurden hier komplett verschüttet, als eine Baugrube offenbar kollabiert ist. Die angerückten Rettungskräfte von der Feuerwehr haben die beiden etwa 40-jährigen Männer schnellstmöglich ausgegraben. Einer der Verletzten musste am Unfallort reanimiert und mit einem schweren Erstickungstrauma ins Krankenhaus gebracht worden. Der zweite Arbeiter ist ansprechbar gewesen und zunächst vor Ort notärztlich versorgt worden.

 

Minuten entscheiden über Leben und Tod. Der Einsatzleiter muss sofort entscheiden ob die Retter in den Graben oder Grube dürfen, oder erst Maßnahmen der Eigensicherung zu treffen sind. Wenn die Einsatzkräfte nun die vorschriftsmäße Sicherungsmaßnahmen vornehmen, ist der Verschüttete längst verstorben. Material für den Verbau muss erst herangeschafft werden, wie in Dußlingen. Bretter und Kanthölzer vom Bauhof.
Also versucht man parallel den Verschütteten aus seiner lebensbedrohlichen Lage zu befreien und gleichzeitig was für die Eigensicherung zu tun. In Presseberichten von solchen Einsätzen wird immer wieder darüber berichtet, dass die Rettungsmaßnahmen unterbrochen werden mussten weil immer wieder Erdreich nachrutschte.
Die Rettungskräfte begeben sich oft genug in Lebensgefahr, was normalerweise nicht sein dürfte. Sie versuchen es mit einer sogenannten Sofortrettung. Früher existierte hierzu auch die Bezeichnung Crashrettung. Während man sofort versucht zu dem Verschütteten vorzudringen wird gleichzeitig versucht noch das Erdreich abzustützen.

 

Man will Leben retten und nicht Tote bergen. Die Bodenverhältnisse zu beurteilen ist selbst für erfahrene Fachleute sehr schwer. Witterungseinflüsse (Auftauen von gefrorenem Boden, Durchfeuchtung des Erdreiches). Kein Verbau oder unsachgemäßer oder unzureichender Verbau. Überlastung der Grabenwände (beispielsweise durch zu nahe Lagerung von Aushub, Baumaterial oder Baugeräten). Parallel geführte Versorgungsleitungen und einiges mehr sind Gründe für den Einsturz Hier ein paar Beispiele:

Beispiel Moers:
Bauarbeiter stirbt bei Unfall in Moers, Kripo ermittelt

Film: Crash Rettung mußte aus Gründen der Eigensicherung abgebrochen werden.

Gegen 15.30 Uhr ging der Notruf der Bauarbeiter in der Rettungsleitstelle ein: „Kommen sie schnell, unser Kollege ist verschüttet." Sofort rasen die Einsatzkräfte auf die Essenberger Straße im Ortsteil Asberg. Als sie vor Ort eintreffen, ist der Arbeiter (59) komplett verschüttet - in vier Metern Tiefe. „Wir haben sofort versucht, eine Rettung einzuleiten Schon hatten sich die Wehrleute zu dem Mann vorgearbeitet, ihn an eine Sicherungsleine gehängt – da passierte es. Wieder gab das sandige Erdreich nach, begrub erneut den Verunglückten, drohte sogar die Retter zu verschütten: Sie mussten raus aus der Grube. Weil immer mehr Erdreich nach gerutscht ist, mussten wir abbrechen, um eine Eigengefährdung zu vermeiden", so der Einsatzleiter der Feuerwehr Christoph Rudolph (50). Sofort forderten die Retter Spezialgerät von THW und Berufsfeuerwehr an. Sie konnten den Mann am Abend nur noch tot bergen. Ein Notfallseelsorger kümmerte sich später um die Wehrleute, die so nah daran gewesen waren, den Verschütteten zu retten.

 

Beispiel: Immendingen Unfall kostet Bauarbeiter das Leben
Arbeitsunfall auf Bundeswehrarial  Feuerwehrbericht

Den 36-Jährigen aus dem Landkreis Tuttlingen kann die Feuerwehr nur noch tot bergen. Die Rettung eines 50-Jährigen aus dem Kreis Rottweil, der nur teilweise verschüttet wurde, gestaltet sich extrem schwierig. Sie zieht sich über Stunden hin, da die Erde immer weiter abzurutschen droht. Bei gerade mal fünf Grad kommen die Retter nur nach und nach zu dem Mann vor. Am Ende graben sie ihn per Hand aus. Erst kurz nach 15 Uhr meldet die Polizei, dass die Bergung geglückt ist, und der schwer verletzte Arbeiter ebenfalls ins Krankenhaus gebracht wird. Mehr als 140 Helfer sind an der drei stündigen Rettung beteiligt.

Strafbefehl gegen Verantwortliche

Vor einem Jahr stürzte eine Grube auf der Baustelle des Daimler-Testzentrums ein. Ein Arbeiter starb. Jetzt hat das Amtsgericht Tuttlingen Strafbefehl gegen zwei Männer erlassen. Der Bauleiter und sein Baggerführer sind zu jeweils 150 Tagessätzen verurteilt worden. Der eine muss 15.000 Euro bezahlen, der andere gut 10.000 Euro. Das Amtsgericht Tuttlingen befand beide Männer der fahrlässigen Körperverletzung in Tateinheit mit fahrlässiger Tötung für schuldig. Dagegen haben Sie später Einspruch eingelegt

Beispiel Senden/Aufheim

Arbeiter stirbt bei Erdrutsch in Baugrube


Gegen 20 Uhr ist in Aufheim ein Arbeiter von einem Erdrutsch verschüttet worden. Die Rettungskräfte konnten den Mann nur noch tot bergen. 

 

Gegen 20 Uhr ist festgestellt worden, dass ein Aushubhaufen in eine Kanalbaugrube abgerutscht ist. Ein 45-jähriger Arbeiter aus dem Kreis Günzburg konnte nicht mehr erreicht werden. Es war zu befürchten, dass der Mann verschüttet wurde.
Das THW musste dern Aushubhaufen absichern, um die Kanalgrube ohne Gefahr für die Rettungskräfte absuchen zu können. Dies gestaltete sich sehr schwierig, da das Erdreich immer wieder nachrutschte. Erst kurz vor Mitternacht, also 4 Stunden später konnte mit der händischen Absuche begonnen werden.
Bald darauf wurde der vermisste Arbeiter ausgegraben. Er muss bei dem Unfall sofort getötet worden sein. Es gibt bislang keine Zeugen des Vorfalls. Erste Ermittlungen zur Unfallursache wurden durch den Kriminaldauerdienst übernommen.

 

Beispiel Dußlingen: 100 Retter kämpften bis zur Erschöpfung

Der besondere Einsatz:  Tödlicher Unfall auf der Baustelle
(Blaulicht Aktuell 4/2015 DRK Kreisverband Tübingen)

 
Auf der Baustelle für die neue Dußlinger Sporthalle in Dußlingen kam es an einem der heißesten Tage im August zu einem schweren Arbeitsunfall. Ein 38-jähriger Arbeiter wurde verschüttet, als die Erdwand eines Grabens, in dem Leitungen verlegt wurden, einstürzte und den Mann in vier Metern Tiefe unter sich begrub.
Die Rettungskräfte waren stundenlang bei Temperaturen von bis zu 40 Grad im Schatten und direkter Sonneneinstrahlung mit Sicherungs- und Rettungsarbeiten beschäftigt. Die Arbeitsteams wurden alle zehn Minuten ausgetauscht, dennoch gerieten die Helfer teilweise an den Rand ihrer körperlichen Leistungsfähigkeit.  Der DRK-OV  Dußlingen organisierte die Versorgung  der Helfer mit Getränken und Lebensmitteln. Neben Notarzteinsatzfahrzeug und Rettungswagen zog Eckhart Kranz, Leiter der Rettungswache Tübingen und Organisatorischer Leiter des DRK bei diesem Einsatz, im Verlauf der Rettungsarbeiten noch drei Krankentransportwagen hinzu, um erschöpfte Helfer zu versorgen.


Das Unfallopfer konnte nur noch tot geborgen werden.

EINSATZ IM ÜBERBLICK Datum: 6. August 2015

 Einsatzort: Dußlingen, Im Kugelwörth

 Dauer: 13.45  – 21.00 Uhr

 Im Einsatz: 16 Einsatzkräfte des KV Tübingen und des OV Dußlingen,

 Notarzt, RTW, drei KTW

 Weitere Beteiligte: Insgesamt rund 100 Personen: Feuerwehr, THW, Polizei, Bauhof

 Dußlingen, Baufirma, Bauaufsicht

 
 
Eindeutig unzulässig“

Jasmin Nuxoll, stellvertretende Leiterin des Amts für Umwelt und Gewerbe beim Landkreis gegenüber dem TAGBLATT: Der Graben, in dem der verschüttete Arbeiter starb, habe sich zuvor in einem Sicherheits-Zustand befunden, „dass jeder sofort nach der Einstellung der Baustelle hätte rufen müssen“, so Nuxoll: „Es war eindeutig unzulässig, die Grube nicht zu verbauen.“ Warum ein bis zu fünf Meter tiefer Graben nicht gesichert wurde und die darin anliegenden Arbeiten sogar abgeschlossen wurden, kann auch Nuxoll nicht sagen. „Ein solcher Fall ist auch für uns die absolute Ausnahme“, sagt Nuxoll. Bereits bei einer Tiefe von rund 1,50 Meter werde es schließlich kritisch für die Bauarbeiter, die unten arbeiten müssen. In manchen Fällen würden Baufirmen zwar um den Zwang zur Sicherung verhandeln wollen, so Nuxoll, bei Grenzfällen etwa. In Dußlingen indes habe man es beim besten Willen nicht mit einem Grenzfall zu tun: „Wenn man da hinguckt, hätte man sofort die Arbeiten stoppen müssen“, so Nuxoll.

 
Grobe Fahrlässigkeit

 
Grobe Fahrlässigkeit setzt einen objektiv schweren und subjektiv nicht entschuldbaren Verstoß gegen die Anforderungen der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt voraus. Die Sorgfalt muss in ungewöhnlich hohem Maße verletzt sein. Darüber hinaus muss dasjenige unbeachtet geblieben sein, was im zu erkennenden Fall jedem hätte sofort einleuchten müssen. (siehe Nuxoll) Ein objektiv vorliegender grober Pflichtenverstoß rechtfertigt für sich alleine noch nicht den Schluss auf ein entsprechend gesteigertes personales Verschulden. Vielmehr erscheint eine Inanspruchnahme des haftungspriviliegierten Schädigers im Wege des Rückgriffs nur dann gerechtfertigt, wenn eine auch subjektiv unentschuldbare Pflichtverletzung vorliegt, die das in § 276 II BGB bestimmte Maß erheblich überschreitet.

 
Das heißt, die BG wird hier wohl Regressansprüche stellen.

 
Zutreffend ist auch die Rechtsauffassung der Gerichte, dass sich die grobe Fahrlässigkeit der Beklagten nicht allein mit der Verletzung der geltenden Unfallverhütungsvorschriften begründen lässt. Nicht jeder Verstoß gegen die einschlägigen Unfallverhütungsvorschriften ist schon als grobe Fahrlässigkeit im Sinne des § 110 SGB VII zu werten Vielmehr ist auch dann, wenn derartige Verstöße vorliegen, eine Wertung des Verhaltens vorzunehmen und auch die weiteren Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen.

 

So kommt es darauf an, ob es sich um eine Unfallverhütungsvorschrift handelt, die sich mit Vorrichtungen zum Schutz der Arbeiter vor tödlichen Gefahren befasst und elementare Sicherungspflichten zum Inhalt hat, das ist hier der Fall. Auch spielt es eine Rolle, ob der Schädiger nur unzureichende Maßnahmen zur Absicherung getroffen hat oder von den Schutzvorkehrungen völlig abgesehen hat, was auch der Fall ist. Im letzteren Fall kann der objektive Verstoß gegen elementare Sicherungspflichten ein solches Gewicht haben, dass der Schluss auf ein auch subjektiv gesteigertes Verschulden gerechtfertigt ist (vgl. BGH VersR 1989, 109 f.).

So wird das Gericht zu beachten haben, dass die einschlägigen Unfallverhütungsvorschriften für Bauarbeiten GUV-V C 22 in den §§ 6 III und 28 I in Verbindung mit DIN 4124 – Stand Oktober 2002 – die an die Standsicherheit von Gräben zu stellenden Anforderungen regeln völlig unbeachtet blieben. Sie haben elementare Sicherungspflichten zum Inhalt. Eine zusammenfassende Würdigung der vorgenannten Umstände führt zu dem Ergebnis, dass hier eine besonders krasse und auch subjektiv schlechthin unentschuldbare Pflichtverletzung vorzuwerfen ist, die das in § 276 Abs. 1 Satz 2 BGB bestimmte Maß erheblich überschreitet. (BGH, Urteil vom 29.01.2003 – IV ZR 173/01 -, zitiert nach Juris).

 
Baustrafrecht: Sorgfalt bei Planung und Ausführung unabdingbar

 

Einsatz der Rettungskräfte; Baugefährdung nach § 319 (StGB)

 

Auch das Leben und die Gesundheit der 100 Rettungskräfte war durch die grobe Fahrlässigkeit erheblich gefährdet. Hier kann man nach Meinung von Rudi Clemens von einer Baugefährdung nach § 319 (StGB) ausgehen. Es kann nicht sein, dass jemand der zu lange parkt höher bestraft wird und der, welcher 100 Menschen gefährdet ungestraft davonkommt.

 

Auf diese besondere Gefährdungslage hat der Gesetzgeber bereits im Jahr 1971 reagiert und den Tatbestand der Baugefährdung in das Strafgesetzbuch aufgenommen.

 
Jeder, der einen Bau oder einen Abbruch eines Baus plant, leitet oder ausführt, dabei gegen die anerkannten Regeln der Technik verstößt und dadurch die Gesundheit oder das Leben eines anderen Menschen gefährdet, kann nach § 319 StGB mit Geld- oder Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren belegt werden.

 

In § 319 Abs. 2 StGB ist unter Strafe gestellt, wer in Ausübung eines Berufs oder Gewerbes bei der Planung, Leitung oder Ausführung eines Vorhabens, technische Einrichtungen in ein Bauwerk einzubauen oder eingebaute Einrichtungen dieser Art zu ändern, gegen die allgemein anerkannten Regeln der Technik verstößt und dadurch Leib oder Leben eines anderen Menschen gefährdet.

 
Gefährdung eines anderen Menschen reicht für Strafbarkeit aus

 
Für den Tatbestand der Baugefährdung ist charakteristisch, dass für eine Strafbarkeit keine Körperverletzung oder sogar Tötung eines anderen Menschen vorliegen muss. Es reicht für die Verwirklichung des § 319 StGB aus, wenn durch den Verstoß gegen die anerkannten Regeln der Technik eine konkrete Gefahr für Leib und Leben eines anderen Menschen verursacht wurde.

 
Kostenersatz der Rettungskräfte

 
Ungeachtet dessen können die Rettungskräfte den Einsatz von Mensch und Material bei grob fahrlässigen Verhalten dem Verursacher in Rechnung stellen.
Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Feuerwehr Tübingen (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Kosten Feuerwehr


(2) Für Leistungen nach Absatz 1 wird –abweichend von der allgemeinen Regelung- Ersatz der Kosten verlangt:

1. von dem Verursacher, wenn er die Gefahr oder den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat,

 

Hier sind sicherlich Kosten in Höhe eines fünfstelligen Betrages zusammengekommen. Es ist nicht richtig, dass der Steuerzahler diesen tragen muss für die Ignoranz sämtlicher Vorschriften und für das Unvermögen des Unternehmens aufkommen muss.

Herzlichen Dank an die Helfer

 
An dieser Stelle möchte ich mich sicherlich auch im Namen aller Bauarbeiter bei den Rettungskräften ganz herzlich bedanken, die wie hier am Beispiel Dußlingen mit 100 Mann bis an die Grenze ihrer Belastungsfähigkeit unter Einsatz ihres eigenen Lebens gegangen sind und nicht aufgegeben haben um ein einziges Leben zu retten. Leider Vergeblich.

 

Gut zu wissen, wenn man in einer Branche arbeitet die doppelt so viele Unfälle und doppelt so viele Tote hat wie in anderen Branchen, dass Menschen ständig in Bereitschaft sind um Menschen in der größten Not zu helfen.

 

Den Angehörigen des tödlichen Verunfallten mein tiefstes Mitgefühl und viel Kraft.

 

Rudi Clemens
Sicherheitsfachkraft Bau
Geprüfter Polier Tiefbau

 

Dramatische Szenen auf einer Baustelle in Kelkheim: Ein Arbeiter war durch Erde verschüttet worden. Feuerwehr und THW rückten an, um den Mann zu befreien. Die aufwändige Rettung dauerte über vier Stunden - bei Temperaturen knapp über dem Gefrierpunkt.
Feuerwehrsprecher:" Zwischenzeitlich ist der Hang noch nachgerutscht. Wir hatten noch einen Teileinbruch im Hangbereich. Absicherungsmaßnahmen im Hangbereich waren nicht möglich da wir sonst den Patienten gefähdet hätten und durch weiteres Material erdrückt hätten. Und so kann man sagen, dass die Leute auf eigenes Risiko und Verantwortung die Rettung durchgeführt haben.

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Zum Nachlesen.


Das Feuerwehrmagazin bietet eine Broschüre an, die man sofort als pdf herunterladen kann.


Vorsicht bei Tiefbau-Unfällen!


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Inkl. MwSt. Hier können selbst Profis noch was lernen, solche Unfälle kommen ja Gott sei Dank nicht jeden Tag vor.