Sicherheitskennzeichnung an Baumaschinen, Neue Petition

Warnhinweise nach Gefährdungsbeurteilung
Bei Frauenrath nach Gefährdungsbeurteilung spezielle Aufkleber entworfen und deutlich sichtbar angebracht.
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Wer soll das sehen? Wofür warnt es?
Wer soll das sehen? Wofür warnt es?

Bewegliche Baumaschinen stellen ein signifikant erhöhtes Risiko für Menschen in Ihrem Arbeitsbereich dar, der immer auch Gefahrenbereich ist, dass belegt das Unfallgeschehen eindeutig mit schrecklichen Zahlen...

Bei fast allen Baumaschinen, vermutlich weit über 90 % ist die Sicherheitskenn-zeichnung nicht in Ordnung, nicht vorhanden und findet keine Beachtung und wird auch nicht kontrolliert.

Hintergrund Sicherheitskennzeichnung

Die Praxis auf den Baustellen zeigt, dass bei fast allen Maschinen:
- keine Betriebsanweisung für den Gefahrenbereich erstellt wurde
- keine Betriebsanweisung für Schnellwechsler vorhanden sind
- unzureichende oder keine Sicherheitskennzeichnung vorhanden ist,
- Personen sich permanent im Gefahrenbereich aufhalten,
- vom Hersteller missverständliche oder falsche Kennzeichnung angebracht wurde,
- die Schilder teilweise viel zu klein sind
- schlecht zu erkennen sind, gelbe Schilder auf gelben Maschinen
- das die Maschinen ein Prüfsiegel haben und die „Sicherheit“ zertifiziert ist
- der Arbeitgeber sich auf der Hersteller verlässt und keine Gefährdungsbeurteilung durchführt
- der Arbeitgeber keine regelmäßig vorgeschriebenen Unterweisungen zum Thema durchführt,
- die Beschäftigten daher auch nicht für das Thema sensibilisiert sind
- Aufsichtspersonen die Sicherheitskennzeichnung nicht kontrollieren
- bei vorgeschrieben Prüfungen z.B. nach BetrSichV durch befähigte Personen auch nichtkontrolliert wird.
- die Helmpflicht im Bereich von möglichen herabfallenden Gegenständen ignoriert wird.

Auf Warnschilder für spezielle Gefahren wird teilweise auch noch verzichtet. Man nimmt der Einfachheit halber nur noch ein Zeichen, das allgemeine Warnzeichen. Auf einem Bagger werden davon 4 Stück angebracht, zwei am Heck und zwei am Löffelstiel, jeweils rechts und links. Bei kleineren Radladern hält man eins für ausreichend. Das ist  in den letzten 10 Jahren nochvon niemandem beanstandet worden.

LASI-Veröffentlichung LV 56  Bußgeldkatalog zur Arbeitsstättenverordnung

Dass dieses Zeichen nur in Verbindung mit einem Zusatzzeichen angewendet werden darf, dass die Gefahr konkretisiert, wird ignoriert
BG BAU

Es stellt sich die Frage, warum solche vollkommen rechtlich unzureichend gekennzeichneten Maschinen von der Prüf- und Zertifizierungsstelle hinsichtlich der Arbeitssicherheit geprüft und auf Grundlage der EG- 2006/42/EG Maschinenrichtlinie bzw. des ProdSG seit vielen Jahren zertifiziert werden.
DGUV-Test

Erhebliche Gefährdung
Auf Baustellen bewegen sich Maschinen über weite Stecken mit Geschwindigkeiten bis 40 kmh auch rückwärts, wie z.B Radlader. Die Praxis zeigt, dass es in der Regel oft gar nicht möglich ist, den kompletten Gefahrenbereich abzusperren.

Aus diesem Grund bekommt die Sicherheitskennzeichnung an den Baumaschinen eine ganz besondere Bedeutung und allerhöchste Priorität

Abfallende Arbeitseinrichtungen sind auch zum Teil bedingt durch Schnellwechseleinrichtungen, ein neuer Unfallschwerpunkt. Warnhinweise oder Zutrittsverbote fehlen bei vielen Herstellern,

Die BG Bau bietet Checklisten zur Prüfung von Baumaschinen an, hier fehlen nach meiner Gefährdungsbeurteilung einige wichtige Hinweise
BG BAU

Statt Warnzeichen sind nach meiner Meinung Verbotszeichen anzubringen!
Aufenthalt / Zutritt ist für Befugte nicht generell verboten nach BGR 500 2.12 wenn in einer Gefährdungsbeurteilung Maßnahmen getroffen werden um die Gefahr einzuschränken. Was sollen das für Maßnahmen sein?

Prüfhinweise für Lader
Prüfhinweise für Mobilbagger

 

14.20 vereinfachtes Verfahren zum Überprüfen des Sichtfeldes:
Kann der Fahrer eine in einem Abstand von 1 m vor bzw. hinter der Maschine gehende / stehende Person sehen?

 

Diese Frage ist zur Beurteilung völlig ungeeignet. Der Fahrer muss laut Maschinenrichtlinie und Betriebssicherheitsverordnung ausreichende Sicht auf seine Fahr- und Arbeitsbereiche haben. Das da 1m ausreichend sein soll ist völlig unakzeptabel, da beispielsweise Radlader bis zu 40 Km auch rückwärts fahren. Dies beruht auf eine Empfehlung des Fachausschusses Tiefbau die Ihnen im Falles eines Unfalles nicht weiterhilft. Der Richter wird Sie nach dem Ergebnis Ihrer Gefährdungsbeurteilung fragen, und welche Maßnahmen Sie getroffen haben.

 

BauA: Todesursache gefährliche Produkte

2009 wurden insgesamt 33 tödliche Unfälle auf Baustellen gemeldet an denen ein Produkt beteiligt war. Im Jahr 2011 waren es 63 Unfälle mit Todesfolge, Das ist fast eine Verdoppelung innerhalb von 2 Jahren 45% aller tödlichen Arbeitsunfälle 2011, die der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) zur Kenntnis gelangten, sind auf Baustellen passiert

BauA: Tödliche Arbeitsunfälle auf Baustellen haben sich aus der Auswertung der Gesamtstatistik tödlicher Arbeitsunfälle als ein Schwerpunkt herausgestellt. Der Anteil von Unfällen auf Baustellen an allen tödlichen Unfällen, die der BAuA zur Kenntnis gelangten, lag zwischen knapp 30 % im Jahr 2010, und fast 45 % im Jahr 2011. Dies ist eine Steigerung von 50%. Maßgeblich am Unfallgeschehen beteiligt sind unsichere Baumaschinen

Zitat: Insbesondere fielen die Gruppen der Unfälle mit (Erd-) Baumaschinen mit über 46 % auf (Bagger, Kräne, Baufahrzeuge)

 

Zitat: Es muss hier die Frage erlaubt sein, ob die für die Marktüberwachung zuständigen Behörden tatsächlich in den Bereichen Überwachungsschwer punkte bilden, in denen hohe Unfallzahlen existieren.

Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin „Gefährliche Produkte 2012 “

Pflichten des Herstellers nach der Maschinenrichtlinie
(Quelle: Maschinenrichtlinie)*

Der Hersteller einer Maschine oder sein Bevollmächtigter hat dafür zu sorgen, dass eine Risikobeurteilung vorgenommen wird, um die für die Maschine geltenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen zu ermitteln. Die Maschine muss dann unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Risikobeurteilung konstruiert und gebaut werden.

Es muss Unternehmensphilosophie sein, die Sicherheitskennzeichnung ernst zu nehmen. Durch das Anbringen von Sicherheitshinweisen auf Maschinen, kann Gefahren und Unfällen effektiv vorgebeugt werden. Maschinenkennzeichen machen nicht nur auf etwaige Gefahren aufmerksam, sondern verringern das Unfallrisiko in Arbeitsprozessen an Maschinen nachweisbar.

Je  nach  Beschaffenheit  müssen  auf  der  Maschine  ebenfalls  alle  für  die  Sicherheit  bei  der  Verwendung wesentlichen Hinweise angebracht sein. Diese Hinweise unterliegen den Anforderungen der Nummer 1.7.1.

1.7.1.  Informationen und Warnhinweise an der Maschine Informationen und Warnhinweise  an  der  Maschine  sollten  vorzugsweise  in  Form  leicht  verständlicher Symbole  oder  Piktogramme  gegeben  werden.  Alle  schriftlichen  oder  verbalen  Informationen  und

Warnhinweise  müssen  in  der  bzw.  den  Amtssprachen  der  Gemeinschaft  abgefasst  sein,  die  gemäß  dem Vertrag  von  dem  Mitgliedstaat,  in  dem  die  Maschinen  in  den  Verkehr  gebracht  und/oder  in  Betrieb genommen wird, bestimmt werden kann bzw. können, und auf Verlangen können sie zusätzlich auch in jeder anderen vom Bedienungspersonal verstandenen Amtssprache bzw. Amtssprachen der Gemeinschaft abgefasst sein.

 

1.7.2.  Warnung vor Restrisiken

Bestehen  trotz  der  Maßnahmen  zur  Integration  der  Sicherheit  bei  der  Konstruktion,  trotz  der Sicherheitsvorkehrungen  und  trotz  der  ergänzenden  Schutzmaßnahmen  weiterhin  Risiken,  so  sind  die  erforderlichen Warnhinweise, einschließlich Warneinrichtungen, vorzusehen.

 

3.6.  Informationen und Angaben

3.6.1.  Zeichen, Signaleinrichtungen und Warnhinweise

Wenn es für die Sicherheit und zum Schutz der Gesundheit von Personen erforderlich ist, muss jede Maschine mit Zeichen  und/oder Hinweisschildern für ihre Benutzung, Einstellung  und Wartung  versehen sein. Diese sind so zu wählen, zu gestalten und auszuführen, dass sie deutlich zu erkennen und dauerhaft sind.

 

Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz - ProdSG) Abschnitt 2

Voraussetzungen für die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt sowie für das Ausstellen von Produkten

§ 3 Allgemeine Anforderungen an die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt

 

(1) Soweit ein Produkt einer oder mehreren Rechtsverordnungen nach § 8 Absatz 1 unterliegt, darf es nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn es

1. die darin vorgesehenen Anforderungen erfüllt und

2. die Sicherheit und Gesundheit von Personen oder sonstige in den Rechtsverordnungen nach § 8 Absatz 1 aufgeführte Rechtsgüter bei bestimmungsgemäßer oder vorhersehbarer Verwendung nicht gefährdet.

(2) Ein Produkt darf, soweit es nicht Absatz 1 unterliegt, nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn es bei bestimmungsgemäßer oder vorhersehbarer Verwendung die Sicherheit und Gesundheit von Personen nicht gefährdet.
Bei der Beurteilung, ob ein Produkt der Anforderung nach Satz 1 entspricht, sind insbesondere zu berücksichtigen:

3. die Aufmachung des Produkts, seine Kennzeichnung, die Warnhinweise, die Gebrauchs- und Bedienungsanleitung, die Angaben zu seiner Beseitigung sowie alle sonstigen produktbezogenen Angaben oder Informationen,

 

Pflichten des Arbeitgebers

Der Arbeitgeber muss eine Sicherheitskennzeichnung vorsehen, wenn die Risiken nicht durch Schutzmaßnahmen oder durch arbeitsorganisatorische Maßnahmen, Methoden oder Verfahren vermieden oder ausreichend begrenzt werden können. Die Arbeitnehmer werden über die zu ergreifenden Maßnahmen unterrichtet und müssen eine angemessene Schulung erhalten (präzise Anweisungen).
Die Arbeitnehmer werden bei allen in der Richtlinie behandelten Fragen angehört und beteiligt.
Die technischen Anpassungen der Anhänge erfolgen durch die Kommission, die dabei von einem beratenden Ausschuss unterstützt wird (Artikel 17, Richtlinie 89/391/EWG).
Die Mitgliedstaaten erstatten der Kommission alle fünf Jahre Bericht über die praktische Durchführung der Richtlinie. Die Kommission legt dem Europäischen Parlament, dem Rat und dem Wirtschafts- und Sozialausschuss regelmäßig einen Bericht über die Anwendung der Richtlinie vor.

 

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die praktische Durchführung der Arbeitsschutzrichtlinien 92/57/EWG (zeitlich begrenzte und ortsveränderliche Baustellen) und 92/58/EWG (Sicherheitskennzeichnung am Arbeitsplatz) /* KOM/2008/0698 endg. */


Durch die Anwendung der Richtlinie konnten die nationalen Systeme zur Sicherheitskennzeichnung am Arbeitsplatz angeglichen werden. Die Kommission stellt jedoch auch fest, dass die Arbeitnehmer noch immer nicht ausreichend über die Kennzeichnungen informiert sind und verpflichtet die Unternehmen, ihre Schulungsmaßnahmen zu verstärken.

Der Auftraggeber

Straßen NRW schreibt in seiner Baubeschreibung 2. Bauabschnitt, Erd- und Deckenbau einschl. Bauwerke  (01/13) Ausbau A 57 Kreuz Karst: 3.13
Die Ausstattung der Erdbaumaschinen (Kettenbagger, Radlader, Bagger) mit Erste-Hilfe-Materialkästen gemäß DIN 13 157 und mit ABC-und/oder CO2 – Hand-Feuerlöschern ist gemäß StVO aufgrund oder bei der unmittelbaren Verkehrsberührung vorgeschrieben; ebenso ist mit deutlich lesbaren Beschilderungen auf beiden Seiten der Bagger bzw. Erdbaumaschinen „im  Schwenkbereich ist der Aufenthalt von  Personen verboten“ hinzuweisen (Quelle:Ausschreibungsunterlagen)

Vorschriften

2.15. Jedes Arbeitsmittel muss zur Gewährleistung der Sicherheit der Arbeitnehmer mit den erforderlichen Gefahrenhinweisen und Kennzeichnungen versehen sein.

Richtlinie 89/655/EWG des Rates vom 30. November 1989 über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Benutzung von Arbeitsmitteln durch Arbeitnehmer bei der Arbeit (Zweite Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)

3.1.3. Es sind Maßnahmen zu ergreifen, damit sich keine Arbeitnehmer unter hängenden Lasten aufhalten, es sei denn, dies ist für den reibungslosen Ablauf der Arbeiten erforderlich. Es ist untersagt, hängende Lasten über ungeschützten Arbeitsplätzen, an denen sich für gewöhnlich Arbeitnehmer aufhalten, zu bewegen. In Fällen, in denen ein reibungsloser Ablauf der Arbeiten anders nicht gewährleistet werden kann, sind geeignete Maßnahmen festzulegen und anzuwenden.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat die technischen Regeln für Arbeitsstätten ASR A1.3 „Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung“ (Neufassung),  im Gemeinsamen Ministerialblatt bekannt gemacht (GMBl Nr. 16 vom 13. März 2013, S. 334 ff.).

 

Neufassung der ASR A1.3 „Sicherheits- und Gesundheitsschutzkenn-zeichnung“ ASR A1.3

Die ASR A1.3 „Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung“ in der Fassung vom Februar 2013 enthält den aktuellen Stand der Technik zur Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung in Arbeitsstätten und ersetzt die ASR A1.3 GMBl 2007, S. 674.

2. Bestimmungen betreffend die Benutzung mobiler, selbstfahrender oder nicht selbstfahrender Arbeitsmittel

2.2. Wird ein Arbeitsmittel in einem Arbeitsbereich eingesetzt, sind geeignete Verkehrsregeln festzulegen und einzuhalten.
2.3. Um zu verhindern, dass sich Arbeitnehmer zu Fuß im Arbeitsbereich von selbstfahrenden Arbeitsmitteln aufhalten, sind organisatorische Maßnahmen zu treffen.

(Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV)

 

Anhang 2 Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des

Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Benutzung von Arbeitsmitteln

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 3793 - 3798

 

1. Vorbemerkung

Die im Folgenden aufgeführten Mindestanforderungen zur Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln sind bei der Gefährdungsbeurteilung nach § 3 einzubeziehen.

 

2. Allgemeine Mindestvorschriften

2.4  Der Arbeitgeber hat Vorkehrungen zu treffen, damit

- zur Vermeidung von Gefährdungen bei der Benutzung von Arbeitsmitteln an den Arbeitsmitteln oder in der Umgebung angemessene, verständliche und gut wahrnehmbare Kennzeichnungen und Gefahrenhinweise angebracht werden. Diese müssen von den Beschäftigten beachtet werden.

 

Auch Nichtbeschäftigte betreten Baustellen.
Gelten für Sie Sicherheitshinweise nicht?

24.01.2014 Bei einem Arbeitsunfall ist ein Mann auf einer Baustelle in Zschepplin (Landkreis Nordsachsen) von einer Baggerschaufel erschlagen worden.Die Schaufel löste sich aus zunächst ungeklärter Ursache, als der 49-Jährige unter ihr hindurchlief, wie die Polizei in Leipzig am Samstag mitteilte. Der Mitarbeiter eines Dresdner Planungsbüros ums Leben. Er hatte auf der Baustelle im Auftrag einer Planungsgesellschaft den Baufortschritt prüfen wollen.
Baggerschaufeln

Beispiele:

Ein einziges Zeichen an einem Radlader,  4 Gefahrzeichen auf einem Bagger, 2 am Heck, 2 am Löffelstiel, an der Seite nichts.

Allgemeines Warnzeichen, (Dieses Zeichen darf nur in Verbindung mit einem Zusatzzeichen angewendet werden, das die Gefahr konkretisiert)
Link BG BAU

Rechte Seite vom Bagger erhöhte Gefahr
Rechte Seite vom Bagger erhöhte Gefahr

Die Spiegel auf der rechten Seite sind für den Maschinenfüher nicht immer sichtbar. Deshalb hier ein generelles Aufenthaltsverbot

Rechte Seite am Bagger, generelles Aufenthalsverbot
Rechte Seite am Bagger, generelles Aufenthalsverbot
Am Löffelstiel
Am Löffelstiel
Viel zu klein, gelb auf gelbem Hintergrund, sagt nichts über die Art der Gefahr aus
Viel zu klein, gelb auf gelbem Hintergrund, sagt nichts über die Art der Gefahr aus
Sicherheitskennzeichnung und Spiegel unbrauchbar
Sicherheitskennzeichnung und Spiegel unbrauchbar
Zeichen viel zu klein, nichts aussagend, völlig ungeignet
Zeichen viel zu klein, nichts aussagend, völlig ungeignet