Registrierte Baumaschinensicherheit’: Neue Initiative zur konstruktiven Sicherheit bei neuen und gebrauchten Baumaschinen

 

Eine deutsche Initiative initiiert von Rudi Clemens entwickelt mit Partnern im Netzwerk Gesunde-Bauarbeit unter dem Titel ‚Registrierte Baumaschinensicherheit ’ Konstruktionsleitlinien welche die Sicherheitslücken zwischen Herstellern und Betreibern von mobilen Baumaschinen schließen.


Es werden nach dem Vorbild der britischen Initiative "Safer by Design" Kernanforderungen erarbeitet, die in Ergänzung zu nationalen, europäischen und internationalen Normen den tatsächlichen Stand der Technik darstellen, den die CE-Kennzeichnung eigentlich widerspiegeln sollte.


In vielen Ländern wächst die Erkenntnis, dass das langfristige Ziel für die Sicherheit der Beschäftigten nur darin bestehen kann, die Unfallzahl auf Null zu reduzieren. Dies erfordert neben einer gut geschulten Belegschaft auch, sämtliche Elemente der Beschaffungskette die sauber ineinander greifen, damit den Beschäftigten Maschinen und Geräte mit hoher konstruktiver Sicherheit von vorne herein schon bereitgestellt werden. Für Gebrauchtmaschinen dienen sie als Orientierung des Standes der Technik der von den Arbeitgebern abverlangt wird.


Für Unternehmen, hauptsächlich kleinere und mittlere Unternehmen wie sie in der Baubranche in Deutschland üblich sind, ist es fast unmöglich das erforderliche Fachwissen zur Verfügung zu halten um Gefährdungen erkennen und zu beurteilen wie es der Gesetzgeber fordert. Oft muss erst ein Unfall passieren, damit man sich damit auseinander setzt, dann ist es allerdings zu spät.

 

Der Betreiber sieht oft nicht die Notwendigkeit und denkt, er kauft eine sichere Maschine. Diese Maschine entspricht den neuesten Sicherheitsvorschriften. Die ist BG geprüft und trägt das CE-Zeichen. Der Käufer glaubt, diese Maschine kann ich sofort einsetzen. In Wirklichkeit entspricht sie meistens nicht einmal den gesetzlichen Mindestvorschriften und dürfte gar nicht in Betrieb genommen werden. Eine BG-Prüfung ist nicht vorgeschrieben und das CE Zeichen heißt nicht das die Maschine geprüft ist. Ein Irrtum, der fatale Kosten für den Betreiber bedeuten und für Menschen oft genug tödlich endet. Der Unternehmer kann sich keine Maschine kaufen und die ohne weiteres in Betrieb nehmen.

 

Ob die sicher ist, und den Vorschriften entspricht muss er selber prüfen. Er muss sogar selbst prüfen ob das CE Zeichen zu Recht angebracht ist. Damit sind insbesondere die Kleinen (92 % der Baubetriebe in Deutschland haben weniger als 10 Beschäftigte) heillos überfordert.
Normen welche ab einen bestimmten Zeitpunkt Gültigkeit erhalten der dann zementiert ist, bleiben oft weit hinter dem Stand der Technik zurück, den sie eigentlich darstellen sollen. Vom Arbeitgeber wird er aber verlangt ihn einzuhalten.

 

Mängel müssen, sofern man sie beim Hersteller reklamieren will, schnell angezeigt werden. Auch deshalb muss er die Maschine auf Mängel prüfen. Und auch deshalb muss der Besteller/ Käufer der Maschine die Maschinenrichtlinie kennen. Er muss wissen welche Sicherheitsanforderungen zu überprüfen sind. Grundlage für die Überprüfung sind die grundlegenden Sicherheit- und Gesundheitsschutzanforderungen des Anhang I der Maschinenrichtlinie. Er ist also gezwungen die Maschine einer Abnahme unterziehen. Unterlässt er dies, kann er sich ggf. später nicht auf seine Unkenntnis berufen.

 
CE-Kennzeichen ist kein Gütesiegel

 
"Bei den CE-Kennzeichen handelt es sich um eine Eigenerklärung des Herstellers, mit dem dieser die Konformität des Produkts mit geltenden europäischen Richtlinien bestätigt. Das CE-Kennzeichen ist kein Qualitätskennzeichen, sondern eine Art Warenpass. Es signalisiert weder eine besondere Sicherheit noch eine Qualität des Produkts, sondern stellt eine schlichte Behauptung des Herstellers dar," so das Landgericht Stendal in einer Urteilsbegründung. (Urteil vom 13.11.2008, Az. 31 O 50/08).


Betriebssicherheitsverordnung ist vielen Unternehmen gar nicht bekannt.


§ 4 Abs.3 der BetrSichVO stellt klar, dass der Arbeitgeber sich davon überzeugen muss, dass ein Arbeitsmittel den rechtlichen Anforderungen der Verordnung entspricht, bevor er dieses seinen Beschäftigten zur Benutzung zur Verfügung stellt. Deshalb kommt der Arbeitgeber nicht umhin, ein Arbeitsmittel, das er neu oder gebraucht kauft, einer Abnahme zu unterziehen. Abnahme im Sinne der BetrSichV heißt. Prüfen ob die CE-Kennzeichnung zu Recht angebracht wurde.


In „§ 7 Anforderungen an die Beschaffenheit der Arbeitsmittel“ heißt es:
(1) Der Arbeitgeber darf den Beschäftigten erstmalig nur Arbeitsmittel bereitstellen, die
1. solchen Rechtsvorschriften entsprechen, durch die Gemeinschaftsrichtlinien in deutsches Recht umgesetzt werden, oder,
2. wenn solche Rechtsvorschriften keine Anwendung finden, den sonstigen Rechtsvorschriften entsprechen, mindestens jedoch den Vorschriften des Anhangs 1. der Maschinenrichtlinie.

 

Das heißt also auch, der Betreiber / Arbeitgeber muss die Maschinen-richtlinie kennen.

Baumaschinen, insbesondere Bagger und Radlader, die z. B. nach hinten keine ausreichende Sicht haben und an denen keine technischen Sichtverbesserungen nach Anhang I der MRL angebracht wurden, dürfen gar nicht erst in Betrieb genommen werden.
Es hat in letzter Zeit erheblich viele Unfälle durch Sichteinschränkungen gegeben. Hierbei waren auch eine Reihe Todesopfer zu beklagen.Chronologie

Hilfseinrichtungen z.B. zur Verbesserung der Sicht wie Kamera/Monitor-systeme die bei neuen PKW längst Standard sind, werden seit über 15 Jahren insbesondere der Steinbruch-BG (jetzt BGRCI) und nun auch von der Bau BG empfohlen und sogar finanziell bezuschusst. Die Vorschriften sagen ganz klar aus, dass bei Sichteinschränkungen für den Fahrer technische Maßnahmen anzubauen sind. Auch bei Gebrauchtmaschinen. Trotzdem sind die meisten Maschinen bei Rückwärtsfahrt - und das macht oft 50 % ihrer Arbeitszeit aus- im Blindflug unterwegs, weil technische Hilfsmittel fehlen.


Wenn sich später bei einer Revision durch die Berufsgenossenschaft oder einer Behörde herausstellt, dass eine Maschine solche Mängel aufweist, hat der Arbeitgeber das Problem, dass er die Mängel an der Maschine selbst beheben also nachrüsten und bezahlen muss.

 

CD Player Radio, Sitzheizung, Klimaanlage finden wir heute in jeder Baumaschine. Elektronik die es möglich macht die relevanten Daten der Maschine weltweit im Büro ablesen zu können sind serienmäßig. GPS Systeme zum steuern der Maschine im Wert von mehreren zehntausend Euro werden selbstverständlich mitbestellt. Das der Maschinist 3 m hinter sich was sieht ist Luxus und den gibt’s nur gegen Aufpreis. Da sind nicht mal mehr Rückspiegel an großen Maschinen. Normgerecht, die entsprechende Norm besagt, Raupen fallen unter Typ A und da braucht man keine Rückspiegel. Das kann man sich sparen. Die Menschen auf den Baustellen bezahlen das mit ihrem Leben.


Das z.B. bei Baggern einfach ein Trittbrett weggelassen wird, das früher dran war lässt sich nur mit Kosteneinsparungen begründen. Die Norm lässt aber 70 cm zu, das ist Tischhöhe.

 

Die europäische Maschinenrichtlinie 98/37 EG (MRL) fordert im Anhang I Nr. 1.1.2d vom Maschinenhersteller, dass Belästigung, Ermüdung und psychische Belastungen der Maschinenbediener unter Berücksichtigung ergonomischer Prinzipien bereits bei der Konzeption der Maschine auf ein Minimum zu reduzieren sind. Wie verträgt sich das?

 


Der Petitionsauschuss des Europäischen Parlaments teilte den Mitgliedsstaaten mit:

 

Petition 0728/2012, eingereicht von Rudi Clemens, deutscher Staatsangehörigkeit, zu technischen und ergonomischen Normen bei Erdbaumaschinen

 

1. Zusammenfassung der Petition

 

Die Richtlinie 2006/42/EG legt in Bezug auf Maschinen unter anderem fest, dass „bei bestimmungsgemäßer Verwendung [...] Belastung, Ermüdung sowie körperliche und psychische Fehlbeanspruchung des Bedienungspersonals auf das mögliche Mindestmaß reduziert sein [müssen] unter Berücksichtigung ergonomischer Prinzipien…“. Nach Ansicht des Petenten wird dies beim Zugang zu Erdbaumaschinen nicht berücksichtigt. Laut der geltenden Norm (DIN EN ISO 2867) befindet sich die unterste Stufe für den Zugang zu solchen Maschinen in einer Höhe von 70 cm. Der Petent ist der Ansicht, dass diese Höhe 40 cm betragen müsste, da 70 cm ergonomisch nicht verantwortbar seien und gesundheitliche Schäden beim Maschinenführer hervorrufen könnten. Der Petent ist außerdem der Meinung, dass diese Norm unter Einfluss der Maschinenproduzenten festgelegt wurde.

 
Ergebnis der Petition


Die erste Stufe sollte sich nicht mehr als 350 mm über dem Boden befinden. Die Stufen können, vorzugsweise mithilfe eines Antriebs, einziehbar sein, um Beschädigungen bei Fahrten auf unebenem Gelände zu vermeiden.

Vor diesem Hintergrund wird die Kommission das CEN auffordern, die Spezifikationen der harmonisierten Normen EN 474-1 und EN ISO 2867 zu überdenken, um dafür zu sorgen, dass die Höhe der ersten Stufe von Zugangssystemen für Erdbaumaschinen gemäß ergonomischen Prinzipien spezifiziert wird und dass, wenn zur Fahrt über ein Hindernis auf dem Boden ein größerer Abstand erforderlich ist, die Anbringung einziehbarer Zugangssysteme vorgeschrieben wird.

 

Ohne Rücksicht

 

Zurzeit kommen von fast allen führenden Herstellern Baumaschinen ohne Rückspiegel auf den Markt, die eine erhebliche Gefährdung für Menschen in der Umgebung darstellen und gesundheitliche Beschwerden beim Personal bis zur Frühpensionierung auslösen können.

Eine Planierraupe ist nur durch die Bewegung der gesamten Maschine zur Verrichtung ihrer Arbeitsaufgaben in der Lage. Dabei muss sie immer wieder rückwärts setzen um einen neuen Arbeitsvorgang zu beginnen. Tagesleistungen bestehen in der Regel aus 40 – 50 % Rückwärts fahren. Der Fahrer muss dabei den gesamten Oberkörper verdrehen bei erheblichen Vibrationen um nach hinten zu sehen. Dabei sieht er nur einen Bereich, hinten rechts oder links. Ein Teil der Sicht wird dabei auch noch durch die Kopfstütze verdeckt.

Die europäische Kommission kommt nach einer Petition zu folgendem Ergebnis, das den Mitgliedsstaaten mitgeteilt wurde:

Auch das eine Maschine sicher transportiert werden kann ist eine Forderung des Anhang 1 der Maschinenrichtlinie. Gerade im Straßen- und Tiefbau werden Maschinen sehr oft transportiert. Zurrösen ab Werk würden den Transport sicherer und wirtschaftlicher machen, da eine Maschine in wenigen Minuten sicher verladen werden kann. Ohne geeignete Anschlagpunkte dauert das wesentlich länger und ist von den Improvisierungskünsten des Fahrers abhängig. Hier wird ganz deutlich, dass Sicherheit kein Geld kosten muss.


Wie auch beim absteigen aus einer 70 cm hohen Maschine wo ein Tritt noch richtungsmäßig weit neben den anderen liegt, so das sich der Fahrer da rüberhangeln muss. Dann nimmt er lieber den verbotenen Weg über den Reifen. Eine Bänderdehnung oder ein Fußbruch mit 6 Wochen Lohnfortzahlung belasten den Chef mit bis zu 10000 Euro an Lohnfortzahlung.


Tatsache ist in den meisten Fällen ist dem Unternehmer das alles überhaupt nicht bekannt. Er hat wenig Zeit sich mit diesen Dingen zu beschäftigen. Mit der Gefährdungsbeurteilung für alles, für jede Maschine, für jeden Arbeitsplatz einschließlich psychische Belastungen, für jeden Arbeitsablauf, für jeden Gefahrstoff, hat man ihm Aufgaben übertragen für deren Umsetzung er überhaupt nicht in der Lage ist. Er hat mehr Verantwortung, braucht mehr Fachwissen und hat mehr Arbeit. Manche machen dann gar nichts und wenn keiner was sagt ist das für ihn OK.


Die Arbeitsschutzbehörden bauen weiterhin Personal und Kontrollen ab. Bis 2014 ist ein Personalabbau fast um die Hälfte in der Arbeitsschutzverwaltung in Brandenburg vorgesehen.

Hintergrund sind Sparmaßnahmen im Zuge der Haushaltskonsolidierung.

Auf Baustellen ging die Zahl der Besuche um 37 Prozent zurück. Bei durchschnittlich 18 000 Besuchen jährlich stellten die Mitarbeiter des Arbeitsschutzes je rund 32 000 Verstöße gegen den Arbeitsschutz fest.

 Es zeigt sich, dass jegliche Aufwendungen bzw. Schutzmaßnahmen fast immer nur durch einen gewissen Druck seitens des Gesetzgebers oder des Anwenders ausgelost wurden.

 

Sicherheit kann trotz gesetzlicher Vorgaben nicht als Selbstverständ-lichkeit vorausgesetzt werden, wie das Beispiel Maschinenrichtlinie zeigt. Hier gibt es aber keinen Druck seitens des Gesetzgebers durch mangelnde Kontrollen und seitens der Betriebe, die nur billig einkaufen wollen.

Ein großer Teil der Maschinen entspricht nicht den gesetzlichen Mindestvorschriften. Dies sind nicht Normen sondern in erster Linie der Anhang 1 der Maschinenrichtlinie.


Abweichend von den bisherigen Unfallverhütungsvorschriften, die überwiegend eine Prüfung mindestens einmal jährlich vorschrieben, bei entsprechenden Einsatzbedingungen auch häufiger, ist heute der Unternehmer/Beauftragte in der Pflicht, Prüffristen festzulegen.

 

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) verlangt vom Unternehmer, dass dieser für alle im Unternehmen eingesetzten Arbeitsmittel eine Gefährdungsbeurteilung erstellt und hierbei auch die Prüffristen und die Prüftiefe festlegt.

Würde das System funktionieren würde, würde die überwiegende Anzahl der Maschinen bei der Prüfung durchfallen oder beanstandet werden.

Die Regelsetzer im Arbeitsschutz sollten jede ernsthafte Initiative aktiv und öffentlich unter- stützen, die zur Vermeidung von Todesfällen, Unfällen und Krankheiten am Arbeitsplatz und somit zur ‚Vision Null’ beiträgt. Registrierte Baumaschinen" vom Netzwerk Gesunde-Bauarbeit ist ein Beispiel einer solchen Initiative: Einfluss zu nehmen auf die Konstruktion von Maschinen ist schlichtweg unabdingbar.

 

Errichtung einer RAL Registrierung „Arbeitssicherheit beim Einsatz von Erdbau- und Straßenbaumaschinen“ Geltungsbereich

 

Ich habe einen Antrag auf Errichtung einer RAL Registrierung für den Bereich „Arbeitssicherheit beim Einsatz von Erdbau- und Straßenbaumaschinen“ gestellt

Zur Definition RAL Registrierung heißt es auf der Webseite unter www.RAL.de:

 

RAL Registrierungen kommen in der Form ähnlich wie RAL Verein-barungen zustande. Bei ihnen werden aber nur die direkt von den Festlegungen berührten Fach- und Verkehrskreise in die Gemeinschaft-sarbeit einbezogen. Sie werden vor allem dort erarbeitet, wo ein ständig fortschreitender Entwicklungsprozess rasche technische Anpassungs-möglichkeit erfordert. Daneben dienen sie auch der internen Regelung innerhalb von Wirtschaftszweigen. In dem Verzeichnis sind RAL Registrierungen zur Unterscheidung von RAL Vereinbarungen durch den Vorsatz "RAL-RG" vor der Nummer erkennbar.“


Eine RAL Registrierung ist damit eine Rationalisierungsmaßnahme in der Wirtschaft. Im Kunden-Lieferanten-Verhältnis kann die zu erbringende Leistung / Anforderungen / Begriffsdefinitionen an das Produkt / Leistung durch die Benennung der entsprechenden „RAL-RG-Nummer“ vereinbart werden. Dies erspart langwierige Diskussionen bei Beanstandungen und die Erarbeitung von „technischen AGB´s“ für jeden Einzelfall. Zudem kommen die Kriterien unter Anhörung von Fach- und Verkehrskreisen zustande, was nach Anerkennung durch RAL den neutralen Charakter der Registrierung unterstreicht.


Für das Vorhaben habe ich einen Antrag für folgenden technischen Geltungsbereich vorgelegt:


Geltungsbereich

Diese Gütebestimmungen beschreiben den Einsatz von Erdbau- und Straßenbaumaschinen im Hinblick auf den Aspekt der Arbeitssicherheit. Im Einzelnen gelten die Gütekriterien für die technische Sicherheit der Maschinen einschließlich Ergonomie und deren Umfeld (Gefahrenbereich) sowie Qualifikation des eingesetzten Personals.


Es wird differenziert zwischen folgenden Ausstattungswerten bei den eingesetzten Erdbau- und Straßenbaumaschinen:

 

Ausstattungswert

Kennzeichnung

Klassifizierung

1

*

Gehobene Ausstattung

2

**

TOP Ausstattung

3

***

Premiumausstattung

 

Im Auftraggeber/Auftragnehmer-Verhältnis ist es damit einfach möglich, vertraglich die gewünschten sicherheitsrelevantenAusstattungswerte Erdbau- und Straßenbaumaschinen und die Qualifikation des eingesetzten Personals festzulegen, um im Ergebnis die Arbeitssicherheit zu erhöhen. Fürs Personal werden die Qualifikations- -einteilungen noch erarbeitet.

Das gilt auch für Gebrauchtmaschinen. Schreibt eine Firma Bauarbeiten aus, und verlangt darin das nur Maschinen der 2 Sterne Kategorie eingesetzt werden dürfen, kann der Auftragnehmer erkennen ob seine Maschinen die Vorgabe erfüllen oder er nachrüsten muss.

 

Dazu möchte Sie, oder Praktiker Ihrer Firma/Organisation begeistern mitzumachen.

 

Das heißt, Maschinenhersteller, Einkäufer Baumaschinen, Sicherheitsfachleute, Auftraggeber, Vermieter verschiedene Experten, z.B. für Ergonomie, Maschinenführer und andere. Kurzum Menschen die nicht über Jahre diskutieren wollen sondern die Ärmel aufkrempeln. Vor allem Leute, die nah an der Praxis sind.
Wir wollen nicht wissen was nicht geht, sondern was machbar ist. Eine Win-Win Situation für alle.

  • Maschinenhersteller die sichere Produkte anbieten und auch bezahlt bekommen was sie anbieten. Gleiche Voraussetzungen

  • Käufer, die keine Experten sind und trotzdem unterscheiden können, was sicherheitstechnisch unentbehrlich ist.

  • Auftraggeber die in Ihren Ausschreibungen festlegen können welche Maschine auf ihrem Terrain eingesetzt werden darf, denn sie sind nach Baustellenverordnung dem Arbeitsschutzgesetz verpflichtet.

  • Prämiensysteme der Berufsgenossenschaft. Z.B. Die Nachrüstung von Maschinen im Bestand mit Rückfahrkamerasystemen

 

KAN -Brief
Safer by Design’: Initiative zur konstruktiven Sicherheit von Baumaschinen nimmt alle Zulieferer in die Pflicht
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